Öffentliche Bekanntmachung
Am Montag, den 06.11.2023, um 19:30 Uhr findet in der Rheintalhalle,
Rheintalstraße 34, 76532 Baden-Baden, die 41. öffentliche Sitzung des
Ortschaftsrates Sandweier mit folgender Tagesordnung statt:
1. Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse
2. Bekanntgaben und Mitteilungen
3. Ausscheiden von Herrn Dr. Kurt Hochstuhl aus dem Ortschaftsrat Sandweier;
Feststellung der Voraussetzungen
4. a.) Nachrücken von Herrn Frederic Braun in den Ortschaftsrat Sandweier;
Feststellung, dass keine Hinderungsgründe dem Eintritt in den Ortschaftsrat
entgegenstehen
b.) Verpflichtung
5. Schaffung weiterer Unterbringungskapazitäten für Flüchtlinge in Baden-Baden
6. Antrag auf Baugenehmigung: Errichtung eines Kindergartens in
Modulbauweise (Interimsmaßnahme/Auslagerung), Mühlstraße 66, FlSt.-Nr. 549/1
7. Bürgerinnen- und Bürgerfragestunde
8. Anfragen und Anträge
Baden-Baden, 26.10.2023
Wolfram Birk
Ortsvorsteher