Am Montag, 13.09.2021, um 19:00 Uhr findet in der Rheintalhalle, Rheintalstraße 34, 7653 2 Baden-Baden, die 21. öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Sandweier mit folgender Tagesordnung statt:
1. Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse
2. Bebauungsplan ,,Am lffzerWeg- 1. Änderung und Erweiterung“ sowie Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes ,,Am lffzer Weg – 1. Änderung und Erweiterung“:
a) Billigungs- und Offenlagebeschluss für die Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes
,,Am lffzerWeg- 1. Änderung und Erweiterung“ sowie deren Begründung
b) Billigungs- und Offenlagebeschiüsse für den Bebauungsplan ,,Am lffzerWeg- 1.Änderung und Erweiterung“ und die örtlichen Bauvorschriften innerhalb des Geltungsbereich des Bebauungsplanes sowie deren Begründungen
2.1. Neubau Klinikum Mittelbaden GmbH -Standortauswahlverfahren
Vorstellung der Ergebnisse der vertiefenden Betrachtung der potentiellen Standorte Weiher, Balg, Wörnersangewand
a) Benennung der/des Standorte/s an vom Klinikum Mittelbaden beauftragte Unternehmen ANDREE CONSULT GmbH
b) Absichtserklärung zur Durchführung Städtebaulicher Entwicklungsmaßnahmen
3. Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Stöcke Süd: Errichtung eines Swimmingpools, Am Landgraben 9, FlSt.-Nr. 7865
4. Antrag auf Baugenehmigung: Errichtung von Werbeanlagen
(I. Änderung), Kiefernstraße 11, Flst.-Nr. 944/10
5. Antrag auf Baugenehmigung: Nutzungsänderung von Wohnungen zu Monteurswohnungen, Nordendstraße 9, FlSt.-Nr. 549/11
6. Bürgerfragestunde
7. Verschiedenes – Wünsche -Anträge -Anregungen
Baden-Baden, 08.09.2021
Wolfram
Birk
Ortsvorsteher
Besucher der Sitzung müssen eine medizinische Maske (mindestens OP-Maske, möglichst FFP2-Maske) tragen. Bei Bedarf erhalten Sie eine Maske am Eingang des Sitzungssaals.